Kommentar: Orientierung. In der Erschütterung

Welche Erschütterungen. Im Inland. Im Ausland. Wer die vergangenen Wochen und Monate politisch Revue passieren lässt, der blickt auf eine Landschaft, die unübersichtlich und unruhig ist und wohl unruhiger werden wird. Jahrzehnte bewährte Strukturen werden für hinfällig erklärt, sei es die transatlantische Freundschaft, der Multilateralismus, die Solidarität einer starken und offenen Gesellschaft oder der große europäische Gedanke, der seit Jahrzehnten durchaus zu Recht auch ein europäischer Stolz sein durfte.
Und jetzt? „Wir sind zu unserem Glück vereint“ - der Satz, den (nicht als erste) Bundeskanzlerin Angela Merkel zum 50. Jahrestag der Römischen Verträge 2007 sprach und seitdem in Momenten der Selbstvergewisserung wiederholt, steht zumindest in Frage. In Europa verehren Rechtspopulisten und auch populistische Politiker im bürgerlichen Lager die Abkehr vom gemeinsamen Weg vernünftiger oder auch schmerzhafter Vereinbarungen, die aber doch für Verlässlichkeit und Lastenverteilung stehen. Nein, die Lautsprecher der neuen Achse in Rom, Wien und München setzen auf Abschottung und Grenzen, komme was wolle. Bis sie realisieren, dass die Abschottung des einen diametral dem Kurs des anderen, auch des dritten, widerspricht. Dann war es das mit der emsig beschworenen neuen Solidarität.
Die politischen Erschütterungen zeigen sich auf globaler, auf europäischer und auf nationaler Ebene. Und immer sind sie begleitet oder auch angestoßen von einem Populismus, der nun leider salonfähig ist. Da ist US-Präsident Donald Trump, der zum unkalkulierbaren Risiko wird. Mexiko mauert er weg, wie er den Klimaschutz aussperrt. Niemand kann sagen, was aus seinem Gipfeltreffen mit dem nordkoreanischen Diktator wird, niemand will sich ausmalen, wie Trump weiter gegen den Iran vorgehen wird. Und Europa, die EU wird für ihn zum Gegner, er entsendet Un-Diplomaten als Botschafter, lässt seinen Ex Steve Bannon aufwiegelnd unterwegs sein. Trump selbst senkt derweil den Daumen über Theresa May und Merkels Deutschland. Es wirkt wie das Ende der Nachkriegsordnung.
In Europa... kippen die pro-europäischen Regierungen zugunsten von Rechts- und Linkspopulisten, die geeint sind im Ziel, Brüssel zu schleifen und Verantwortung abzulehnen. Und leider greift dieser Destruktivismus nach Deutschland über. Nicht mehr nur die AfD und die Linke treffen sich im Populismus; wer von „Asyltourismus“ spricht, trudelt verbal ins Abseits und sollte sich besinnen. Es ist längst auch ein Grundkonflikt um Moral, um Anstand und Vernunft.
Dieser Tage habe ich Reden nachgelesen von Papst Franziskus, die er 2014 an Europa in Straßburg und 2015 in Washington an die USA und in New York an die Weltgemeinschaft gehalten hat. Natürlich immer bejubelt. Im Kongress gab es gar standing ovations und Tränen der Rührung. Franziskus formulierte da jeweils hohes Lob wie auch Erwartungen und Kritik, er formulierte seinen Anspruch an die Gesellschaften, die sich besonders geprägt sehen vom sogenannten christlichen Erbe. Manchem ging die Kritik zu weit. Aber der Papst benannte jeweils jene Verantwortung, die eine moderne Gesellschaft nicht aufgeben darf. Er benannte moralische Verpflichtungen.
Ich möchte das runterbrechen auf die aktuelle Debatte um das „C“, um Abschottung und Verantwortung. Es war herausragend, wie sich Hans Maier (87) und Norbert Blüm (83) im Stile eines „das gehört sich / das tut man einfach nicht“ zu Wort meldeten. Zwei große Unionsfraktion-Politiker pointiert kirchlicher Prägung, deren Grundausrichtung aus der Mode gekommen zu sein scheint. Die gegen das Gift der Abschottung die Verpflichtung des „C“ betonten, zur Solidarität mahnten, an Menschenwürde erinnerten. Diese Stimmen sind selten geworden, aber es gibt sie, auch unter Jüngeren und nicht nur bei den C-Parteien. Sie passen nicht in Ein-Satz-Meldungen, 12-Sekunden-O-Töne oder Tweets. Aber es braucht sie, heute besonders. Das Ringen der Großmächte wie auch der Kulturkampf im kleinen –sie erfordern klare Orientierung.
Christoph Strack

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