geschrieben von GKP
»Vor uns liegt eine spannende Wahl zum Kommissionspräsidenten«, hieß es noch in der Einladung zum Ortstermin der Regionalgruppe Rheinland bei der Bonner Vertretung der EU-Kommission. In Klammern angefügt: »oder zur Kommissionspräsidentin?« Ein Monat vor dem Termin war das noch pure Spekulation, eine Anspielung auf die liberale Spitzenkandidatin Margrethe Vestager, deren Name da noch nicht allgemein geläufig war – am 2. Juli kam es dann so, und doch anders: Nach den ersten Informationen aus gut informierten Kreisen am Nachmittag wurde der Kompromiss zur EU-Spitzenpersonalie offiziell.
»Das ZDF meldet Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin«, ruft Andreas Christ, Mitarbeiter des Bonner Europapunkts während des Vortrags der Pressereferentin Kerstin Streich in die Runde. Quelle: Twitter. Auch die eng mit der Brüsseler Zentrale verzahnte Bonner Vertretung wird gelegentlich schneller über das Korrespondentennetzwerk der EU-Hauptstadt-Presse informiert. Außerhalb von sich überschlagenden Nachrichtenlagen bietet die Vertretung aber den schnellen Kontakt nach Brüssel, betont Streich. Die langgediente Pressereferentin – seit 30 Jahren arbeitet sie für die EU-Kommission – sorgt dafür, dass Presseanfragen aus Deutschland umgehend beantwortet werden, besorgt Informationen und stellt Kontakte zwischen den Kabinetten der Kommission und Journalistinnen und Journalisten her.
Seit 65 Jahren hat die EU-Kommission, damals noch die »Hohe Behörde« der Montanunion, eine Vertretung in Bonn, ursprünglich unter der Bezeichnung »Presseverbindungsbüro«. »Das erste überhaupt«, erzählt Streich stolz. Heute gibt es in ganz Europa ein Netzwerk von Außenstellen, die wie im »Europapunkt« für Unions-Bürger*innen über die EU informieren und, so erklärt es Streich im typisch Brüsseler Englisch, »eyes and ears on the ground« der EU sind. Neben Bonn haben in Deutschland auch München und Berlin eigene Kommissionsvertretungen.
Die deutlich gestiegene Wahlbeteiligung bei der Wahl zum EU-Parlament im Mai habe sich auch in der Arbeit des Europapunkts abgezeichnet, erzählt Christ. Der Politikwissenschaftler berichtet von einem deutlichen Anstieg der Besucher*innen. Das Gros der Interessierten seien angemeldete Gruppen wie Schulklassen. Aber auch ohne Termin kann man die Informationszentrale am zentralen Bertha-von-Suttner-Platz in der Bonner Innenstadt besuchen. Im vergangenen Jahr hätte sich die Laufkundschaft gut verzehnfacht, erzählt Christ.
Ob bei der Besetzung der Stellen in der Vertretung auch politischer Proporz gewahrt werde, fragte ein GKP-Mitglied: Nein, hieß es – es gelte strikte Neutralität und diplomatische Zurückhaltung. Kommuniziert wird die EU-Linie, die Kommission gibt zu Einzelfragen an ihre Diplomat*innen und Pressereferent*innen eine klare »line to take«, eine abgestimmte Position aus. Eine persönliche Bewertung der Personalie der potentiellen neuen Chefin war daher auch nicht aus den beiden Mitarbeitenden der Vertretung herauszubekommen. No comment.